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Belastete Beziehung?

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Belastete Beziehung?

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Zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges trübt die Spionageaffäre das gerade wieder verbesserte Klima zwischen den USA und Russland:

US-Präsident Barack Obama soll beim Besuch Medvedevs letzte Woche von den laufenden Ermittlungen gegen den Spionagering bereits gewusst haben.

Jahrelang soll rund ein Dutzend Agenten in Amerika für Moskau gespitzelt haben: US-Ermittler nahmen nach langwierigen Ermittlungen elf Verdächtige fest.

Das US-Außenministerium versucht den Ball dennoch flach zu halten: “Wir bewegen uns auf ein vertrauenswürdigeres Verhältnis zu. Jenseits des kalten Krieges. Dennoch war niemand wirklich geschockt, dass es diesen Rückfall in alte Zeiten gegeben hat.”

Auch in Russland bemühen sich politische Beobachter um eine Relativierung der Tragweite des Vorfalls. Unversöhnliche gebe es auf beiden Seiten: “Sowohl in Russland als auch in den USA gibt es Kräfte, denen die Annäherung zwischen beiden Ländern ungelegen kommt. Die nicht an eine echte Verständigung glauben. Für diese Kräfte ist der aktuelle Vorfall nun wieder der Beweis, das sie richtig liegen.”

Die russische Regierung reagierte verärgert auf die Festnahmen. Sie kritisierte das Verhalten der US-Behörden scharf und schloss einen Rückschlag im zuletzt positiven bilateralen Verhältnis nicht aus.

Doch Präsident Barack Obama ist nach Medienberichten “nicht glücklich” über den Zeitpunkt der Festnahmen. Die Ermittler seien aber besorgt gewesen, dass einige der Verdächtigen hätten fliehen können.

Das US-Außenministerium sagte seinerseits, die USA wollten weiterhin in Fragen beiderseitigen Interesses eng mit Russland zusammenarbeiten.

Gegen die mutmaßlichen Spione wurde am Montag Anklage wegen des Verdachts der Agententätigkeit erhoben, neun von ihnen wird außerdem Geldwäsche vorgeworfen. Ihnen drohen in den USA Haftstrafen von insgesamt bis zu 25 Jahren. Die US-Bundespolizei FBI hatte sieben Jahre gegen den mutmaßlichen Schlapphut-Ring ermittelt.
Die Männer und Frauen, von denen manche als Ehepartner mit Kindern zusammenlebten, sollen teils seit den 1990er Jahren Informanten in politischen Kreisen rekrutiert und Daten für Russland gesammelt haben – über Atomwaffen, die amerikanische Iran-Politik, die CIA-Führung,wie die “New York Times” am Dienstag berichtet. Ihnen sei es gelungen, Kontakte zu einem früheren hohen US-Beamten für Nationale Sicherheit und einem Atomwaffen-Forscher zu knüpfen. Ob die Agenten aber an Staatsgeheimnisse oder Verschlusssachen kamen, ist offen.
Das russische Außenministerium erklärte, der von der US-Justiz erhobene Vorwurf sei unbegründet “und verfolgt keine guten Ziele”.

Erst am Donnerstag waren Obama und Medwedew im Weißen Haus zusammengetroffen. Dabei vereinbarten sie eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie eine stärkere Kooperation bei den Geheimdiensten und im Kampf gegen den Terror. Obama hatte den Kremlchef dabei als “Freund und Partner” bezeichnet.

Am Sonntag schlugen die Fahnder dann in den Staaten New Jersey, New York,Massachusetts und Virginia zu. Fünf der Festgenommenen wurden am Montag einem New Yorker Haftrichter vorgeführt.