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Demonstrativer Optimismus zum belgischen Auftakt

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Demonstrativer Optimismus zum belgischen Auftakt

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Der Startschuss für die neue Ratspräsidentschaft ist gefallen. Seit diesem Donnerstag steht Belgien an der Spitze der EU, die belgischen Minister werden bis auf wenige Ausnahmen die verschiedenen Ressorts anführen.

Zweifel an der Handlungsfähigkeit einer Übergangsregierung versuchte der belgische Außenminister Steven Vanackere zu zerstreuen. Es sei eine enorme Ehre, am ersten Juli zu beginnen. Es sei ein wichtiger Tag und, betrachte man das Wetter, sei es ein gutes Vorzeichen für die Ratspräsidentschaft.

Belgien wolle eine zurückhaltende Ratspräsidentschaft führen, sagte der scheidende Ministerpräsident Yves Leterme. Zugleich sieht der in Kraft getretene Reformvertrag von Lissabon weniger Handlungsspielraum für die Ratspräsidentschaften vor.

Die Gipfelkonferenzen werden nun vom ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und die Außenministerräte von der Außenbeauftragten Catherine Ashton geleitet. Die neu gewählte Regierung in Belgien wird frühestens im Oktober die europäischen Amtsgeschäfte von der Übergangsregierung übernehmen.