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Obama unterzeichnet Sanktionen gegen Iran

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Obama unterzeichnet Sanktionen gegen Iran

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US-Präsident Barack Obama hat mit seiner Unterschrift das Gesetz über neue Sanktionen gegen den Iran besiegelt.
Der Kongress hatte das Vorhaben vergangene Woche gebilligt. Es sieht Strafmaßnahmen gegen Unternehmen vor, die den Iran mit Benzin versorgen. Zudem werden Sanktionen gegen Banken verhängt, die Geschäftsbeziehungen zu den iranischen Revolutionsgarden unterhalten.
Die Maßnahmen sollen den Iran dazu bewegen, die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm wieder aufzunehmen.

“Wir erhöhen den Druck auf die iranische Regierung, weil sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt,” so Obama, “ich bin glücklich, hiermit die schärfsten Sanktionen in Kraft zu setzen, die der US-Kongress jemals beschlossen hat.”

Die Islamische Republik wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet das. Irans Außenminister Manuchehr Mottaki warnte bereits vor den schlimmen Folgen der Sanktionen für die Beziehungen zum Iran.