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Japan. Niederlage für Regierungschef

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Japan. Niederlage für Regierungschef

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Eine Schlappe hat der neue japanische Regierungschef bei den Oberhauswahlen erlitten.
Die Koalitionsregierung verlor die Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Die Wahl zum Oberhaus galt als Stimmungstest. Die regierende Demokratische Partei DPJ unter Regierungschef Naoto Kan hatte mitten im Wahlkampf eine Erhöhung der Verbrauchssteuern angekündigt. Eine Steilvorlage für die Opposition.

Oppositionsführer Sadakazu Tanigaki sagte:
“Das Ergebnis entspricht der Enttäuschung der japanischen Bevölkerung über die chaotische Politik der DPJ in den vergangenen zehn Monaten. Es zeigt auch, dass die Japaner unsere Bemühungen Vertrauen zurück zu gewinnen, unterstützen.”

Premierminister Naoto Kan der aus der Bürgerrechtsbewegung kommt, will trotz der Niederlage weiterregieren. Er suchte Fehler aber auch bei sich.

Premierminister Naoto Kan erklärte: “Die Bürger waren überrascht, als ich von Steuererhöhung sprach. Sie ist nicht ausreichend erklärt worden. Das führte wohl zu diesem Wahlergebnis.”

Japan hat die höchste Staatsverschuldung aller Industrieländer. Die Gesellschaft ist überaltert. Die Kluft zwischen arm und reich wächst.

Naoto Kan will seinen Reformkurs fortsetzen, sagen Analysten. Möglicherweise auch in einer großen Koaltion.