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Wahlschlappe für Japans Regierungschef

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Wahlschlappe für Japans Regierungschef

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Bei der Wahl zu Japans Oberhaus ist die Regierung abgestraft worden. Die Koalitionsregierung verlor ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Die Oberhauswahl galt als Stimmungstest.
Viele Japaner sind von der Politik der DPJ, der Demokratischen Partei unter Regierungschef Naoto Kan, enttäuscht. Er hatte mitten im Wahlkampf eine Erhöhung der Verbrauchssteuern angekündigt.
Kan, der aus der Bürgerrechtsbewegung kommt, ist der fünfte Premier in vier Jahren. Naoto Kan will weiterregieren kündigte er an und gleichzeitig die maroden Staatsfinanzen sanieren. Japan hat mit fast 200 Prozent des Bruttoinlandproduktes die höchste Staatsverschuldung aller Industrieländer.
Die Gesellschaft überaltert, die soziale Kluft im Lande wächst.
Die Demokraten mit Kan an der Spitze hatten letztes Jahr überraschend die Unterhauswahlen gewonnen und die Macht übernommen.
Beobachter gehen nun davon aus, dass es zu einer großen Koalition kommt. Kan kann jedenfalls nicht mehr alleine die notwendigen Reformen durchsetzen.