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Rechtsbelehrung in EU-Muttersprache

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Rechtsbelehrung in EU-Muttersprache

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Den meisten Europäern ist diese Szene nur aus amerikanischen Ferhsehserien bekannt. Die Polizei liest dem verhafteten Tatverdächtigen seine Rechte vor: “Sie haben das Recht, die Aussage zu verweigern. Was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen sie verwendet werden. Sie haben das Recht, mit einem Anwalt zu sprechen etc.”

In Zukunft sollen EU-Bürger Anspruch auf eine ähnliche Rechtsbelehrung haben. Wer im europäischen Ausland verhaftet wird, dem müssen in seiner Muttersprache seine Rechte erläutert werden, so plant es die EU-Justizkommissarin Vivane Reding: “Die Rechtbehelfserklärung liegt in allen europäischen Sprachen vor. Bisher ist es nur ein Entwurf, der verändert werden kann, sollte ein Mitgliedsstaat einen besseren Vorschlag haben. Deutschland zum Beispiel gibt bereits Rechtsbelehrungen in 48 Sprachen. Daran wird sich natürlich durch die neue Regelung nichts ändern.”

Im vergangenen Jahr wurden etwa 14.000 europäische Haftbefehle ausgestellt. Festnahmen werden in den 27 EU-Staaten jedoch zum Teil völlig unterschiedlich gehandhabt. Die geplante pan-europäische Rechtsbelehrung wird den Rechtsschutz von Tatverdächtigen daher erheblich verbessern.