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UN-Gerichtshof nennt Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig

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UN-Gerichtshof nennt Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig

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Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat entschieden, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahre 2008 im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Das Gutachten der höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen war mit Spannung erwartet worden. Es war von der UN-Vollversammlung in Auftrag gegeben worden – mit knapper Mehrheit, auf Antrag Serbiens.

Belgrad hatte gehofft, dass der Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos 2008 als unrechtmäßig qualifiziert.

Das Gutachten ist zwar rechtlich nicht bindend, aber Serbien wollte mit Hilfe des Gutachtens eine UN-Resolution erlangen, die neue Verhandlungen über den Status des Kosovos fordert. Doch der Gerichtshof entschied nun im Sinne der Regierung in Pristina.