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Schärfste Sanktionen im Atomstreit

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Schärfste Sanktionen im Atomstreit

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Im Atomstreit haben die EU-Außenminister die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit soll das Regime wieder an den Verhandlungstisch gezwungen werden.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle erklärte in Brüssel: “Der Iran hat das selbstverständliche Recht, die Atomkraft auch zivil zu nutzen, aber er hat die selbstverständliche Pflicht auch zur vollständigen Transparenz, weil eine nukleare Bewaffnung des Irans nicht akzeptiert
werden kann.”

Damit treten Handelsbeschränkungen für Güter in Kraft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Frachtflüge in die EU werden gestoppt ebenso Investitionen in die iranische Gas- und Ölindustrie. Weitere Konten von Funktionären werden eingefroren.

Ein Experte unterstrich: “Der Iran ist schon oft Sanktionen entkommen, indem er den Eindruck vermittelt hat, verhandeln zu wollen, aber das führte dann zu nichts. Dieses Mal wurden wirklich Sanktionen verhängt, das gibt dem Iran einen Grund nach einer Lösung am Verhandlungstisch zu suchen.”

Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der nuklearen Stromerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran wies den Vorwurf stets zurück.

Anfang September will der Iran die Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland nach fast einem Jahr Stillstand wiederaufnehmen.