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Netanjahu verteidigt Angriff auf Gaza-Hilfsflotte vor Untersuchungskommission

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Netanjahu verteidigt Angriff auf Gaza-Hilfsflotte vor Untersuchungskommission

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei seiner Anhörung vor einer Untersuchungskommission bekräftigt, dass die Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte im Einklang mit dem Völkerrecht gestanden habe. Netanjahu war der erste Zeuge, der vor der von seiner eigenen Regierung eingesetzten Kommission aussagte.

Die Türkei hat die Prüfung durch die israelische Kommission bereits als bedeutungslos bezeichnet: Israel könne nicht gleichzeitig Angeklagter und
Richter sein.

Die Erstürmung der Hilfsflotte für den Gazastreifen Ende Mai, bei der neun Türken ums Leben kamen, wird von diesem Dienstag an auch von einer UN-Kommission untersucht. In dieser werden neben Diplomaten der Türkei und Israels der neuseeländische Ex-Premier Palmer und der scheidende kolumbianische Präsident Uribe sitzen. Sie sollen im September ihren esten Bericht vorlegen.

Die “Mavi Marmara” ist inzwischen aus Israel in die Türkei zurückgekommen. Ein Mitglied der Menschenrechtsgruppe, der das Schiff gehört, erklärte, es sei frisch gestrichen worden, um die zahlreichen Einschussstellen zu übertünchen.