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Nahost-Friedensprozess: USA bemühen sich um Neustart

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Nahost-Friedensprozess: USA bemühen sich um Neustart

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Erstmals seit zwei Jahren wird es direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern geben. Doch Ende September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Ein neuer Streit über den israelischen Siedlungsbau könnte die Verhandlungen torpedieren.

Die Gespräche seien für den zweiten September in Washington geplant, teilten der US-Nahost-Gesandte George Mitchell und US-Außenministerin Hillary Clinton mit. Clinton sagte: “In der Vergangenheit gab es Schwierigkeiten und auch in der Zukunft werden wir sicherlich auf Hindernisse stoßen. Die Gegner des Friedens werden uns weiterhin herausfordern und versuchen die Friedensgespräche zum Scheitern zu bringen.”

Das erste Treffen im September 2009 zwischen US-Präsident Barack Obama, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas blieb ohne Ergebnisse.

Für den Regierungschef von der Hamas, Ismail Haniyeh, ist die Wiederaufnahme der Gespräche kein Fortschritt, sondern nur ein Ablenkungsmanöver.

Im Westjordanland in der Nähe von Bilin kam es bei der wöchentlichen Demonstration gegen den Trennungszaun erneut zu Zusammenstößen zwischen palästinensischen Aktivisten und israelischen Soldaten.