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Auf Bitten des Königs: Di Rupio macht weiter

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Auf Bitten des Königs: Di Rupio macht weiter

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Belgien kommt nicht aus der Regierungskrise. Entnervt warf Elio di Rupio, der Vorsitzende der frankophonen Sozialisten, am Sonntagabend das Handtuch. Doch König Albert II. bat ihn, weiter nach einer Mehrheit für eine Regierung und eine Staatsreform zu suchen. Zehn Wochen nach den Wahlen hatten zehn Stunden Verhandlung nicht ausgereicht, wegen des Widerstands der flämischen Christdemokraten und Nationalisten, so di Rupio: “Es ist jetzt an allen Parteien, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und sich auf einen neuen Mechanismus zur Finanzierung des Staates, der Regionen und der Sprachengemeinschaften zu einigen.”

Die wichtigsten Knackpunkte sind Brüssel und sein Umland. Die Hauptstadt ist offiziell eine eigene, zweisprachige Region. Einige Parteien des reicheren Flandern stellen den Status in Frage, denn tatsächlich wird vor allem Französisch gesprochen. Auch die Sonderrechte im flämischen Umland Brüssels sind strittig. Dort leben viele französsischsprachige Belgier und Ausländer. Vor allem die Partei der flämischen Nationalisten N-VA will die Wallonen nicht länger mitfinanzieren und drängt auf mehr Autonomie für die Regionen. Bei der Parlamentswahl im Juni wurde die Partei stärkste politische Kraft in Flandern.