Eilmeldung

Eilmeldung

Frankreich rechtfertigt Roma-Ausweisungen

Sie lesen gerade:

Frankreich rechtfertigt Roma-Ausweisungen

Schriftgrösse Aa Aa

Trotz anhaltender Kritik hat Frankreich sein Vorgehen erneut verteidigt. Vor der EU-Justizkommissarin in Brüssel erklärte der Immigrationsminister Eric Besson, die Rückführungen seien konform mit europäischem Recht. Viviane Reding hatte zuvor Bedenken geäußert, dass die Ausweisungen gegen die Bewegungsfreiheit für EU-Staatsbürger verstößt. Nach eingehender Prüfung soll sie die EU-Kommission an diesem Mittwoch informieren. Frankreich hatte in den vergangenen Wochen tausende Roma nach Rumänien und Bulgarien zurückgeführt.

Für den französischen Innenminister ist der Fall klar, niemand sei zur Rückkehr gezwungen worden: Er erklärte, der Richter entscheide über die Auflösung eines Lagers. Es sei auch der Richter, der überprüfe, ob die Rückführungen – egal ob freiwillig oder erzwungen – nach den Regeln erfolgen. Deswegen habe es keine erzwungenen Rückführungen bei Personen aus aufgelösten Lagern gegeben, deren Frist von einem Monat noch nicht abgelaufen sei. Die Anschuldigungen seien grotesk.

Jene, die Frankreich verlassen haben, so Besson weiter, hätten dies aus eigenem Willen getan. Sie hätten zudem eine finanzielle Unterstützung von 300 Euro erhalten. Innnerhalb eines Monats hatte Frankreich etwa tausend Roma nach Rumänien und Bulgarien ausgewiesen. Paris hatte dies auch mit einem Anstieg der Kriminalität begründet.