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Nahostfriedensgespräche - ein endloser Hindernislauf

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Nahostfriedensgespräche - ein endloser Hindernislauf

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Friedensgespräche hat es in den vergangenen 17 Jahren reichlich gegeben, angefangen von Oslo 1993, wofür die Protagonisten gar den Friedensnobelpreis bekamen. Aber genützt hat es wenig. Nach hoffnungsvollem Beifall bei jedem neuen Versuch folgte ebenso regelmäßig die Ernüchterung. So harren all die großen Probleme immer noch einer Lösung.

Fangen wir mit dem Thema an, an dem sich innerhalb der israelischen Gesellschaft die Geister scheiden. Siedlungsbau. Für die orthodoxen Juden ist es die Erfüllung einer Aufgabe, die sie aus ihrer Religion ableiten. Für Politiker folglich ein Mittel zum Stimmengewinn in diesem Lager, das stark genug ist, die Frieden bevorzugenden Realisten immer wieder zu überstimmen. Gerade jetzt wieder mit dem vorgezogenen Termin für den Weiterbau.
Und die Chancen für einen Palästinenserstaat werden damit immer schlechter.

Den wünschen sich die Palästinenser in den Grenzen vor dem 6-Tage-Krieg 1967.
Dazu müsste Israel aber alle seine Siedlungen im Westjordanland aufgeben – womit nicht zu rechnen ist. Also bleibt nur ein Kompromiss. Ein Austausch von Land, damit der Palästinenserstaat kein Flickenteppich wird. Nun hat Israel aber mit dem Mauerbau sich illegal aber faktisch 40 Prozent des Westjordanlandes eingemeindet. Auch mit diesem Schritt sind die Bedingungen für einen lebensfähigen Palästinenserstaat wieder sehr viel schlechter geworden.

Ewiger Streitpunkt ist die ewige Stadt Jerusalem.
Gestritten wird jetzt konkret um den arabischen Ostteil der Stadt, den die Palästinenser zu ihrer Hauptstadt machen wollen.
Im 6-Tage-Krieg drang die israelische Armee bis zur Klagemauer vor. Die israelische Politik nennt Jerusalem. “Israels ewige und unteilbare Hauptstadt”. Seitdem ist auch der Ostteil von Jerusalem Gegenstand israelischer Siedlungspolitik.
Um vollendete Tatsachen zu schaffen, rücken jüdische Siedlungen vom Westjordanland her immer dichter an den Ostteil von Jerusalem heran.

Heute leben in Ost-Jerusalem neben 260.000 Palästinensern bereits 200.000 Israelis.
Dabei bleibt auch das Problem der heiligen Stätten ungelöst – Juden, Christen und Moslems haben jeweils die ihnen heiligen Orte, zu dene jede Religion für ihre Gläubigen unbeschränkten Zugang fordert.

“Die nächsten Kriege werden um Wasser geführt.”
Dieser Satz wird er aber immer aktueller.
Trinkwasser für die Region kommt seit Alters her aus dem See Genezareth und aus dem Fluß Jordan.
Israel bekommt daher 60 % seines Trinkwassers – und verbietet gleichzeitg den Palästinensern, tiefere Brunnen zu bohren, so dass sie praktische jeden Preis zahlen müssen.

Je länger das Flüchtlingsproblem ungelöst bleibt, um so größer wird mit Kindern und Kindeskindern die Schar der Betroffenen, die immer noch in den 1948 eingerichteten Flüchtlingslagern leben.

Aus den 700.000 vor 62 Jahren sind inzwischen
4 Millionen geworden.

Und aus der Schar dieser Hoffnungslosen rekrutieren die Extremisten auf palästinensischer Seite ihren Nachwuchs.

Was zeigt, wie eng die Probleme miteinander verbunden sind, für die es nur eine umfassende Verhandlungslösung geben kann.