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Brüssel will Roma besser integrieren

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Brüssel will Roma besser integrieren

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Die EU-Kommission prüft weiter die massenhafte Ausweisung von Roma aus Frankreich. An diesem Freitag soll ein Treffen mit französischen Beamten für mehr Klarheit sorgen. Brüssel will klären, ob gegen die Freizügigkeitsgrundsätze in der EU verstoßen wurde. Paris bezieht sich auf eine europäische Richtlinie, wonach EU-Bürger ohne Arbeit nach drei Monaten das Land verlassen müssen.

Es gebe Regeln, die befolgt werden müssten, erinnerte die liberale Parlamentarierin Sophia In’t Veld. Ob Frankreich sich daran gehalten habe, sei noch nicht geklärt. Es sollte immer eine Einzelfallprüfung geben. Hier handele es sich eindeutig um eine kollektive Vertreibung, das stehe im Gegensatz zur Einzelfallprüfung.

Wurden Grundrechte der Roma verletzt, wurden sie von französischen Beamten diskriminiert? Die Ergebnisse der EU-Kommission werden voraussichtlich kommende Woche im Straßburger Parlament debattiert.

Gleichzeitig kündigte die Generaldirektorin für Grundrechte in der EU-Kommission Francoise Le Bail an, mehr gegen die Ausgrenzung von ethnischen Minderheiten zu tun. Sie sei bereit, die Rolle des Vermittlers zwischen den Mitgliedsstaaten zu übernehmen. So wolle die Kommission langsam Maßnahmen für eine bessere Integration der Roma auf den Weg bringen.

Die französische Regierung war für die massenhaften Ausweisungen der Roma im In- und Ausland scharf kritisiert worden – seit Jahresbeginn wurden rund 8000 von ihnen nach Bulgarien und Rumänien zurückgeschickt. Neben populistischer Ausgrenzung wird Paris auch vorgeworfen, Roma in Zusammenhang mit Kriminalität gebracht zu haben.