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Moldawisches Referendum gescheitert

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Moldawisches Referendum gescheitert

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In einem Referendum haben die Moldawier darüber abgestimmt, ob der Staatspräsident künftig direkt vom Volk gewählt wird.

Nach ersten Angaben der Wahlkommission ist das Referendum aber gescheitert: Die Beteiligung war mit dreißig Prozent zu gering. Auch ausstehende Stimmen von Auslandsmoldawiern können das nicht mehr ändern.

Bisher wird der Staatspräsident vom Parlament gewählt. Dort blockieren die oppositionellen Kommunisten aber jede Wahl. Seit einem Jahr schon gibt es deshalb in Moldawien kein reguläres Staatsoberhaupt mehr.

Die Kommunisten hatten auch zum Boykott des Referendums aufgerufen: Daraufhin senkte die Regierung die nötige Mindestbeteiligung schon von 60 Prozent auf 33,3 – auch diese Hürde war nun aber noch zu hoch.