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Brüssel: Barroso spricht über Lage der EU

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Brüssel: Barroso spricht über Lage der EU

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Eine Premiere erlebt das EU-Parlament heute: In Straßburg hält Kommissionspräsident José Manuel Barroso seine erste “Rede zur Lage der Union”. Eine Einrichtung, die im Lissaboner Vertrag festgeschrieben wurde. Es geht dabei um einen Rückblick auf das vergangene Jahr wie auch um die Ziele der EU-Kommission für das kommende Jahr.

Barroso erklärte zunächst, das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union habe angezogen, mahnte allerdings die Gemeinschaft zu größerer Geschlossenheit. Er versicherte, es gebe keinen Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der EU – ein Seitenhieb auf Frankreich. Ein Versuch, der verbreiteten Sitzungsfaulheit der Abgeordneten durch Geldstrafen abzuhelfen, war kurz zuvor gescheitert.