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Gillard kann in Australien weiterregieren

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Gillard kann in Australien weiterregieren

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Australiens Premierministerin Julia Gillard hat wieder eine Mehrheit. Zwei unabhängige Abgeordnete schlugen sich auf ihre Seite. Bereits zuvor hatte sie eine Vereinbarung mit einem grünen und einem weiteren freien Parlamentarier getroffen. Die Sozialdemokratin kann nach den Wahlen vor gut zwei Wochen nun eine Minderheitsregierung bilden. Sie war erst im Juni Premierminister Kevin Rudd nachgefolgt.

“Mit der heutigen Vereinbarung mit den unabhängigen Abgeordneten Oakeshott und Windsor, und den früheren Vereinbarungen mit den Grünen und dem Parlamentarier Wilkie, ist Labour bereit, zu regieren”, sagte Gillard.

Der Chef der Konservativen, Tony Abbott, konnte sich nur die Loyalität eines einzigen freien Abgeordneten sichern. Damit hat Gillard – die erste Frau an der australischen Regierungsspitze – eine hauchdünne Parlamentsmehrheit von einer Stimme. Neuwahlen sind abgewendet.

“Das könnte gute Folgen haben”, sagt ein Mann in Sydney, “einige Reformen machen nun hoffentlich demokratische Fortschritte. Wenn die Abgeordneten ihre Zustimmung während der kommenden drei Jahre nicht wieder entziehen, könnte das ein Beispiel für parteiübergreifende Zusammenarbeit sein.”

Die Wahl vom 21. August hatte Australien gespalten. Erstmals seit 70 Jahren gab es keine klare Mehrheit und ein Patt zwischen den beiden großen Lagern – Labour und den Konservativen.