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In't Veld: Kommission beim Thema Roma befangen


Redaktion Brüssel

In't Veld: Kommission beim Thema Roma befangen

Angesichts der Ausweisungen haben viele EU-Abgeordnete die Kommission wegen ihrer Zurückhaltung gerügt. Sozialisten, Liberale und Kommunisten präsentierten Resolutionsvorschläge, in denen die Ausweisungen aus Frankreich verurteilt werden. Eine Abstimmung erfolgt am Donnerstag.

Sophia in ‘t Veld von den Liberalen kritisierte, “wenn Grundrechte verletzt werden, ist die Kommission sehr befangen. Wenn Frankreich oder andere Länder Roma massenhaft ausweisen, muss die Kommission handeln und die Regeln verstärken, das ist ihre Pflicht.”

Auch der Geldfluss soll künftig besser überwacht werden, so die Forderung des Liberalen Jean-Luc Benhamias. Er forderte, “wir müssen in den nächsten Wochen genau nachprüfen, was mit den europäischen Fonds passiert – also mit den hunderten Millionen Euro, die normalerweise in die finanzielle Unterstützung für die Roma fließen. Was passiert mit den Fonds? Wir brauchen entsprechende Kontrollen in Rumänien, Bulgarien und Ungarn, die es momentan noch nicht gibt.”

Seit Januar hat Frankreich tausende Rumänen und Bulgaren ausgewiesen. Die französische Regierung steht aber auch in der Kritik, weil sie Roma pauschal mit Kriminalität in Verbindung gebracht hatte.

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