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Italiens Parlament mit zerstrittener Führung

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Italiens Parlament mit zerstrittener Führung

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Mit einer zerstittenen Führung hat Italiens Parlament seine Arbeit wieder aufgenommen.
Regierungschef Silvio Berlusconis einstiger Verbündeter, Gianfranco Fini, war im Juli nach wiederholter Kritik an Berlusconi aus der gemeinsam gegründeten Partei “Volk der Freiheit” gedrängt worden. Fini seinerseits hatte Berlusconi am Wochenende scharf angegriffen.
Fini kritisierte insbesondere, dass Berlusconi die Partei wie ein Alleinherrscher führe.

Berlusconi hatte zu Wochenbeginn angekündigt, er wolle Staatspräsident Giorgio Napolitano drängen, Fini aus seinem Amt als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses zu entlassen, da dieser nicht mehr neutral sei. Fini hingegen erklärte im Fernsehen, er werde dieses Amt noch bis Ende der Legislaturperiode ausüben. Der Staatspräsident hat bislang noch kein Entlassungsbegehren von Berlusconi erhalten. “Ich glaube, jetzt geht es um einen Kompromiss, denn Fini ist es gelungen, sich von Berlusconis Vormacht zu befreien”, so ein Analyst.

Ende des Monats will Berlusconi zum Parlament sprechen.
Es wird erwartet, dass er bei dieser Gelegenheit sein Programm für die verbleibenden drei Jahre der Legislaturperiode präsentiert.

Berlusconi will bald die Vertrauensfrage im italienischen Unterhaus stellen, in dem er auf die Unterstützung von Finis Anhängern angewiesen ist.

Fini hatte angekündigt, Berlusconi unterstützen zu wollen, allerdings nicht bedingungslos.