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Verfassungsreferendum spaltet Türkei

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Verfassungsreferendum spaltet Türkei

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“Evet” – “Ja” zur Verfassungsreform, oder “Hayir” – “Nein”? Das Referendum an diesem Sonntag spaltet die Türken. Erstmals sollen sie darüber abstimmen, die geltende Verfassung zu modernisieren. Und das am 30. Jahrestag des Militärputschs, in dessen Geist sie geschrieben wurde.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan von der islamisch-konservativen AKP wirbt für ein Ja: Für mehr Datenschutz, mehr Einfluss des Parlaments, mehr Rechte für Frauen, Kinder, Behinderte. Ungewohnte Unterstützung erhält er von liberaler Seite, der die Änderung von insgesamt 26 Artikeln aber nicht weit genug geht.

Auf der anderen Seite stehen die säkularen Oppositionsparteien und das einflussreiche Militär. Dass seine Rechte beschnitten und die Amnestie für Putschisten aufgehoben werden sollen, stößt auf Widerstand.

Ob die Beteiligten am atatürkschen Umsturz von 1980 nun belangt werden sollten, ist in der Türkei umstritten. Der Putsch war von Gewalt, Folter und auch Hinrichtungen geprägt. Auskunft darüber gibt seit neuestem in Ankara eine Ausstellung, ein “Museum der Schande”, eröffnet von einer Organisation, der auch frühere Häftlinge angehören.