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Trotz Gesprächen: Frieden im Nahen Osten in weiter Ferne?

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Trotz Gesprächen: Frieden im Nahen Osten in weiter Ferne?

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Unter dem Eindruck jüdischen Siedlungsbaus setzen der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas heute ihre Friedensverhandlungen im ägyptischen Scharm-el-Scheich fort. Die Kernfrage ist laut Beobachtern: Wird Israel seinen vorübergehenden Baustopp für Siedlungen im Westjordanland über den 26.

September hinaus verlängern – eine Hauptforderung der Palästinenser. Abbas hat mit dem Abbruch der Gespräche gedroht, wenn das Moratorium aufgehoben wird. Netajahu hatte am Wochenende gesagt, die Palästinenser sollten die jüdischen Siedlungen akzeptieren, Israel akzeptiere schliesslich auch eine arabische Minderheit in Israel.

Im Gespräch mit Euronews sagte sich der frührere israelische Unterhändler Yossi Beilin, es sei nicht realistisch anzunehmen, Netanjahu sei bereit, die grossen Interessensunterschiede zu überbrücken. Netanjahu sei sehr weit von den Minimalforderungen von Palästinenserpräsident Abbas entfernt. Daher fürchte er, die Verhandlungen könnten sehr bald enden.

Zur zweiten Runde der Gespräche im Badeort Scharm el Scheich reisen auch US-Außenministerin Hillary Clinton und der amerikanische Nahost-Gesandte George Mitchell an. Die US-Regierung schliesst nach eigenen Worten ein Scheitern nicht aus. Nicht zuletzt auch deshalb, weil Netanjahu bislang keine Bereitschaft gezeigt hat, über Kernfragen wie die Grenzen eines zukünftigen Palästinenserstaates oder das Schicksal der Flüchtlinge zu diskutieren.