Eilmeldung

Eilmeldung

Kommission stellt sich hinter Reding

Sie lesen gerade:

Kommission stellt sich hinter Reding

Schriftgrösse Aa Aa

Rückendeckung aus Brüssel für die EU-Justizkommissarin. Einen Tag vor dem Sondergipfel stellte sich die Kommission hinter die Äußerungen Viviane Redings. Sie hatte die französischen Ausweisungen der Roma mit den Deportationen des Zweiten Weltkriegs verglichen. Sie habe geglaubt, Europa würde nach Ende des Zweiten Weltkriegs nie mehr Zeuge eines solchen Vorgangs – Zitatende.

Die Reaktion aus Paris war unmissverständlich: Von Entgleisungen sprach der französische Europa-Staatssekretär. Präsident Nicolas Sarkozy empfahl der Luxemburgerin Reding, Roma in ihrer eigenen Heimat aufzunehmen.

Reding hatte auch kritisiert, dass es sich um die Diskriminierung einer gezielten Bevölkerungsgruppe handelt, denn in diesem Rundschreiben des französischen Innenministeriums wurden die Präfekten aufgerufen, vornehmlich illegale Roma-Lager aufzulösen.

Der Generalsekretär der französischen konservativen Regierungspartei UMP Xavier Bertrand relativierte, dass die Kommission zwar ihre Veranwortung wahrnehme.

Es handele sich hierbei aber nicht nur um ein französisches Problem. Auch Frankreich müsse verantwortlich handeln. Frankreich respektiere europäisches Recht.

Das sieht die Justizkommissarin anders, die Frankreich mit rechtlichen Schritten drohte. Reding sieht in der Abschiebung tausender Roma in diesem Jahr eine Verletzung der EU-Richtlinie zum freien Personenverkehr.