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Roma-Kritik empört Frankreich

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Roma-Kritik empört Frankreich

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Im Streit um die Abschiebung tausender Roma will sich Paris die Kritik aus Brüssel nicht gefallen lassen. Die französische Regierung reagierte auf die Vorwürfe der stellvertretenden EU-Kommissionspräsidentin, die die Ausweisungen mit Deportationen im Zweiten Weltkrieg verglichen hatte.

Der Staatssekretär für Europa Pierre Lellouche erklärte, “Geld und ein Flugticket für das europäische Herkunftsland – das ist nicht mit Deportationen oder Gaskammern gleichzusetzen. Diese verbalen Entgleisungen sind nicht angemessen.”

Auch Präsident Nicolas Sarkozy bezeichnete die Kommentare Viviane Redings als
inakzeptabel. Das Heimatland der Luxemburgerin könne die Roma gerne aufnehmen, soll er vor Parteifreunden gesagt haben. Die EU-Justizkommissarin und Vizepräsidentin spricht von Diskriminierung und bezieht sich auf ein Rundschreiben, in dem die gezielte Auflösung von Roma-Lagern gefordert wird. Die Kommission stellte sich an diesem Mittwoch hinter Reding.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, sie habe ihre Position nach Rücksprache mit ihm geäußert und habe seine volle Unterstützung.

EU-Justizkommissarin und Vizepräsidentin drohte Frankreich bereits mit rechtlichen Schritten. Die Abschiebung tausender Roma allein in diesem Jahr sei eine Verletzung der europäischen Richtlinie zur Bewegunsfreiheit.