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Berlin dementiert Sarkozy-Äußerung zu Roma-Lagern

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Berlin dementiert Sarkozy-Äußerung zu Roma-Lagern

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Im Streit um die Roma-Abschiebungen macht sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy bei sämtlichen EU-Partnern unbeliebt.

Den jüngsten Skandal provozierte er, als er auf einer Pressekonferenz die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als Kronzeugin für seine Politik anführte:

“Madame Merkel hat mich darauf hingewiesen, dass Sie in den nächsten Wochen die Räumung von Lagern vornehmen wird.”

Die Bundesregierung wies jedoch Sarkozys Darstellung als falsch zurück. In Deutschland seien keine Roma-Abschiebungen geplant. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle erklärte:

“Die Bundeskanzlerin hat öffentlich und auch mir noch einmal geschildert, dass es derartige Gespräche mit derartigen Inhalten nicht gegeben hat. Ich kann das nur auf ein Missverständnis zurückführen.”

Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner zeigte sich irritiert. Im französischen Rundfunk gab er sich erst ahnungslos und stritt dann ab, dass es überhaupt einen Vorfall gegeben habe.

Das Kapitel der Roma ist noch lange nicht abgeschlossen. Sarkozy kündigte an, mit den Räumungen von illegalen Roma-Lagern fortzufahren. Bisher hat Frankreich allein in diesem Jahr über 8000 Roma in ihre Heimatländer zurückgeschickt.

EU-Justizkommissarin Viviane Reding bekräftigte unterdessen ihre Kritik an Frankreich und hielt an dem Verfahren wegen Vertragsverletzung fest.