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Große Anti-Atom-Demo in Berlin

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Große Anti-Atom-Demo in Berlin

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Rund hunderttausend Menschen haben am Samstag im Berliner Regierungsviertel gegen die weitere Nutzung der Kernenergie protestiert. Die Demonstration richtete sich besonders gegen den Plan der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern.

SPD-Chef Sigmar Gabriel protestierte gegen die Ankündigung des Atomkompromisses aus dem Jahr 2002. „Das alles machen die Bundesregierung und Frau Merkel jetzt kaputt. Sie sagen, nee, wir gehen bis 2040 und vielleicht noch länger. Sie bremsen die erneuerbaren Energien aus“, kritisierte Gabriel.

Das Wiederaufleben der Anti-Atom-Proteste nach über einem Jahrzehnt hinterlässt bei den Regierungsparteien keinen großen Eindruck.
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich betonte: „Die Mehrheit der Bevölkerung hat der CDU/CSU und der FDP bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben.“ Und die drei Parteien seien mit der klaren Aussage angetreten, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. „Wir haben ein Mandat der Bevölkerung.“ Deshalb übernehme die Regierung auch die Verantwortung, ein Energiekonzept vorzulegen, das längere Laufzeiten und auch den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien beinhalte.

Als Gegenleitung für die Laufzeitverlängerung sollen die Atomkraftwerkbetreiber sollen sechs Jahre lang eine Brennelementesteuer in Höhe von jährlich 2,3 Milliarden Euro an den Bund abführen. Außerdem sollen sie mit einem Teil der Gewinne den Ausbau erneuerbarer Energien finanzieren.