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Barroso: Kommission behandelt alle Mitglieder gleich

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Barroso: Kommission behandelt alle Mitglieder gleich

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Das Thema Roma sorgt weiterhin für Spannungen zwischen Paris und Brüssel. euronews hat EU-Kommissionschef José Manuel Barroso am Rande des UN-Gipfels in New York getroffen. Es ist seine erste Stellungnahme zum Thema nach den Konflikten auf dem Brüsseler Treffen vor einer Woche.

Valérie Gauriat, euronews:
“Was die Wirtschaftsreform betrifft, wurden die Gespräche auf dem Gipfel letzte Woche von der Auseinandersetzung mit Frankreichs Präsidenten überschattet…”

José Manuel Barroso, EU-Kommissionspräsident:
“Ich werde die Angelegenheit nicht kommentieren…”

euronews:
“Plant die Kommission weiterhin rechtliche Schritte gegen Paris?”

José Manuel Barroso:
“Wir warten nun die rechtliche Beurteilung ab, die auf objektive und professionelle Art und Weise erfolgt. So müssen wir uns allen Mitgliedsstaaten gegenüber verhalten. Das schreiben uns die Verträge vor, und so gehen wir vor.”

euronews:
“Es geschieht selten, dass die Kommission eine solche Position gegenüber einem Mitgliedsstaat einnimmt.”

José Manuel Barroso:
“Das ist unsere Verpflichtung und unser Auftrag. Den Verträgen zu Folge besteht unsere Aufgabe darin, darüber zu wachen, dass das europäische Recht respektiert wird. Das ist Teil unserer Funktion, wenn es um Grundrechte geht. Wenn es nötig ist, handeln wir auf sehr objektive Art und Weise.

Unsere Mitgliedsstaaten sind demokratische Länder, die auf gesetzlicher Grundlage basieren. Es gibt ebenfalls nationale Systeme und Gerichte, an die Menschen sich wenden können. Wir betrachten die Angelegenheit aus rechtlicher Sicht und auf sehr objektive Art und Weise.”

euronews:
“Der französische Präsident war damit offensichtlich nicht einverstanden…”

José Manuel Barroso:
“Ich werde dem nichts weiter hinzufügen. Das ist meiner Meinung nach nicht hilfreich. Ich kann nur wiederholen, dass die Kommission immer für das Europäische Recht einstehen wird. Es gibt einige politische Themen, bei denen man auf diese oder auch auf jene Weise entscheiden kann. Aber aus Respekt für das Europäische Recht muss die Kommission handeln und untersuchen, ob alle Entscheidungen in allen Mitgliedsstaaten gemäß dem Gesetz getroffen werden.”