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Neue Finanzierungswege für Millenniumsziele

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Neue Finanzierungswege für Millenniumsziele

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W“omit den Kampf gegen die Armut in Zeiten der Wirtschaftskrise bezahlen? Woher die riesigen Summen zur Verwirklichung der Millenniumsziele nehmen? Auf dem UN-Gipfel waren neue Finanzierungsquellen im Gespräch. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy setzte sich für neue Formen der Solidarität ein: “Die innovativen Finanzierungen wie die Steuer auf Finanztransaktionen können wir hier beschließen. Worauf warten wir?” Einige Stunden später unternahm Spaniens Regierungschef einen weiteren Vorstoß in dieselbe Richtung: “Wir brauchen eine Steuer auf internationale Finanztransaktionen, um damit die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen.” Als neue Geldquellen sind diverse Bereiche im Gespräch. Etwa Tourismus, Internet- und Mobilfunknutzung, Finanztransaktionen oder auch Flugtickets. Letztere sind bereits in etwa 12 Ländern mit Sondersteuern belegt. So geschehen 2005/6 auf Initiative des damalgien französischen Präsidenten Jacques Chirac. “Der EU-Gipfel im September muss eine neue Etappe auf dem Weg der Entwicklungsfinanzierung darstellen, indem wir eine internationale Solidaritäts-Steuererhebung auf Flugtickets beschließen. Ich habe die Regierung aufgefordert, die notwendigen Schritte einzuleiten, damit diese Steuer schon im kommenden Jahr eingeführt werden kann.”

Dieser internationale Solidaritätszuschlag auf Flugtickets beträgt je nach Flugziel und Buchungsklasse zwischen einem 1€ und 40 Euro pro Passagier. Durch sie konnte Frankreich jährlich zusätzliche 160 Millionen Euro für internationale Hife ausgeben. Aber die Einführung einer Finanztransaktionssteuer wird sich schwieriger gestalten. Zwar stimmten alle 27 EU-Staaten ihr vergangenen Juni zu, doch nur unter der Bedingung, dass auch die G-20-Staaten grünes Licht dafür geben. Und nur wenige Tage später lehnten die Schwellenländer sowie Australien und Kanada beim G20-Treffen in Toronto genau diese Steuer ab.