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17 Altkommissare - 17 Doppelkassierer

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17 Altkommissare - 17 Doppelkassierer

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Wie die EU-Kommission nun bestätigt hat, beziehen mehrere frühere Amtsträger trotz neuer Arbeit noch immer EU-Entschädigungsgelder: Mindestens 96.000 Euro pro Jahr.

So zum Beispiel der frühere maltesische Fischereikommissar Joe Borg, der nun in einer Lobbyagentur für Fischerei arbeitet. Oder sein irischer Kollege Charlie McCreevy. Im Aufsichtsrat des Billigfliegers Ryanair soll er bis zu 47.000 Euro pro Jahr verdienen – dazu kommen 11.000 Euro monatliche Stütze von der EU.

EU-Kommissionssprecher Michael Mann erklärt das System: “Sie bekommen die Entschädigungen drei Jahre lang, nachdem sie die Kommission verlassen haben. Wenn sie eine neue Arbeit beginnen, und die Summe ihres neuen Gehalts und des Übergangsgelds höher ist als ihr früheres Gehalt, dann wird das Übergangsgeld gekürzt. Haben sie einen sehr gut bezahlten Job, bekommen sie gar nichts.”

Diese Übergangsgelder sollen es ehemaligen Kommissaren eigentlich ermöglichen, eine Pause vom Job zu machen, um Distanz zum alten Aufgabenfeld zu bekommen. So die Theorie. Doch die Praxis sieht nach Informationen einer Anti-Korruptions-Vereinigung anders aus.

Yiorgos Vassalos von der Nichtregierungsorganisation “Alter-EU” kritisierte, “dass die Kommission nicht gründlich untersucht, welcher neuen Arbeit die ehemaligen Kommissare nachgehen. Sie kontrollieren noch nicht mal, ob sie überhaupt eine Entschädigung zahlen müssen.”

Um Interessenskonflikte zu vermeiden, hat die Web-Seite “Alter EU” eine Petition ins Netz gestellt. Sie fordert, dass Kommissare nach ihrer Tätigkeit einen dreijährigen Arbeitsstopp einlegen sollen.