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SPD sieht sich im Aufwind und tönt gegen die Koalition

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SPD sieht sich im Aufwind und tönt gegen die Koalition

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Klare Kampfansage. Auf einem Sonderparteitag der deutschen Sozialdemokraten in Berlin hat SPD-Parteichef Siegmar Gabriel die Bildung einer neuen Regierung nach der Bundestagswahl 2013 angekündigt. Dabei griff Gabriel die Regierungskoaltion aus CDU und FDP heftig an:
 
“Merkel macht Platz in der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft, das sind die, die sich für Aufstieg, Bildung und Leistung interessieren, aber auch für sozialen Ausgleich, Umwelt und Verbraucherschutz.”
 
Jüngsten Umfragen zu Folge könnte die SPD zusammen mit den Grünen derzeit eine Mehrheit im Bundestag bilden. Das Meinungsforschungsinsitut Forsa sieht beide Partein bei je 24 %. Einbrüche müssen CDU und FDP verkraften. Kritiker werfen der SPD vor, sie zeige keine inhaltliche Stärke sondern profitiere derzeit von der Schwäche der Koalition, die nicht nur wegen des Streits um die Verlängerung der Atomlaufzeiten Stimmen einbüßt. Auch die geplante Gesundheitsreform spiele der SPD in die Hand.
 
Gabriel rechtfertigte auf dem Parteitag weiter den geplanten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin. Die SPD dürfe nicht wegschauen, wenn jemand Thesen über genetische Vererbungen verbreite, hieß es. Der Partei habe das Buch des Ex-Bundesbänkers keine Stimmen gekostet.