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Generalstreik in Spanien - eher symbolisch

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Generalstreik in Spanien - eher symbolisch

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In Spanien haben die Gewerkschaften für diesen Mittwoch zum Generalstreik gerufen. Doch wollen laut Umfragen nur gut zehn bis zwanzig Prozent der Spanier folgen. Schon beim Streik der Staatsdiener im Juni blieb die Beteiligung gering.

Stärker betroffen dürfte der Transportsektor sein, in dem viele Mitarbeiter gewerkschaftlich organisiert sind. Allerdings haben die Arbeitnehmerverbände einen Minimaldienst von 20 – 40 Prozent zugesagt.

Der Streik richtet sich gegen die Arbeitsmarktreform. Jeder fünfte Spanier ist arbeitslos. Mit der Lockerung des Kündigungsschutzes und anderen Maßnahmen zur Flexibilisierung hatte die Regierung Zapatero dafür sorgen wollen, dass mehr Menschen neu eingestellt werden. Doch nach jahrelangem Schmusekurs mit den Gewerkschaften sehen die Sozialisten sich jetzt mit dem ersten Generalstreik konfrontiert – erst der fünfte seit Spaniens Rückkehr zur Demokratie.

Doch dürfte der Protest eher symbolisch sein, da die Arbeitsmarkreform auch vom Parlament abgesegnet ist und nicht zurückgenommen wird. Außerdem beugte Zapatero sich damit vor allem auch dem Druck aus dem Ausland angesichts der schlechten wirtschaftlichen und finanziellen Lage seines Landes. Insofern gilt der Streik mehr als Glaubwürdigkeitstest für die Gewerkschaften.

Deren europäische Kollegen wollen an diesem Mittwoch auch in Brüssel demonstrieren, um ihre Solidarität mit den Spaniern kundzutun, und um gegen die rigiden Sparprogramme in etlichen Ländern zu protestieren.