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Viele Wahlen, aber wenig Veränderung erwartet

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Viele Wahlen, aber wenig Veränderung erwartet

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Brcko in Bosnien-Herzegowina – eine Stadt, die sinnbildlich für das Dilemma des gesamten Staates steht. Durch die zerstrittenen Politiker und den komplizierten Staatsaufbau gilt Bosnien-Herzegowina als unregierbar.

Daran wird wohl auch der Ausgang dieser Wahlen in den beiden Landesteilen, dem serbischen und dem muslimisch-kroatischen, nichts ändern. Auf der Schnittstelle liegt Brcko. Es hat einen Sonderstatus: Einerseits wird es von Serben und andererseits gemeinsam von Muslimen und Kroaten verwaltet und steht außerdem unter internationaler Aufsicht.

Seit dem Ende des Bürgerkriegs vor fünfzehn Jahren tritt das Land auf der Stelle. Will es jedoch in die Europäische Union, muss es den stagnierenden Reformen neuen Schwung geben.

Doch die einzelnen Seiten sind tief zerstritten. Vergangenheitsbewältigung bleibt für viele ein Fremdwort: “Bei uns werden die Verbrechen weiter bestritten,” erklärt Dzenana Karup Drusko von der bosnischen Journalistenvereinigung. “Das könnte in Bosnien-Herzegowina zum Problem werden. Der Ministerpräsident der Republika Srpska leugnet nach wie vor den Völkermord in Srebrenica.”

Ihm und den Serben gibt der muslimische Führer Haris Silajdzic die Schuld am Reformstau. Er ist der bosniakische Vertreter im dreiköpfigen Staatspräsidium. Eine Abschaffung der Republika Srpska schließt er nicht aus, stattdessen soll ein Einheitsstaat her.

Der Regierungschef im serbischen Landesteil Milorad Dodik tritt stattdessen für die Abspaltung der Republika Srpska ein. In der Vergangenheit machte er sich wiederholt für den Anschluss an Serbien stark.

Schwierige Voraussetzungen für das Wahlpaket an diesem Sonntag: Pessimistisch schätzen Beobachter die Zukunft des Staates ein. “Wir erwarten keine radikalen Veränderungen durch die Wahlen. Das liegt am einfachen Grund, dass fast die Gesamtheit der politischen Elite Bosnien Herzegowinas von nationalistischer Rhetorik durchtränkt ist,” gibt Galia Glume von der Katholischen Universität Löwen zu Bedenken. “Angst gibt es nach wie vor auf beiden Seiten, in den drei Gemeinschaften, die untereinander tief gespalten sind. Sie leben zusammen, sind aber doch voneinander getrennt.”

Nach Gleichschritt sieht es noch am ehesten in der Armee aus: In ihr spiegeln sich die drei Gemeinschaften – serbisch zum einen, muslimisch und kroatisch zum anderen – prozentual wider. Doch auch hier sind Zweifel angebracht.