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Palästinenser verhandeln nicht ohne Siedlungsstopp

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Palästinenser verhandeln nicht ohne Siedlungsstopp

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Die Palästinensische Autonomiebehörde will die Friedensverhandlungen mit Israel nicht fortsetzen, solange Israel den Bau weiterer Siedlungen im besetzten Westjordanland nicht stoppt.

Die israelische Regierung trage die volle Verantwortung für den Stillstand bei den Gesprächen, sagte der palästinensische Unterhändler Jassir Abed Rabbo nach einer Sitzung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Die israelische Regierung hintertreibe die Bemühungen der USA, des Nahost-Quartetts und der internationalen Gemeinschaft.

Jetzt wollen die Palästinenser zunächst die Arabische Liga über ihre Position informieren. Das Treffen der Organisation findet am Mittwoch in Kairo statt. Erst danach will die PLO entscheiden, ob sie den UN-Sicherheitsrat in den Konflikt einschaltet.

Der US-Sonderbeauftragte George Mitchell und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatten am Freitag in Jerusalem vergeblich versucht, Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einer Verlängerung des am vergangenen Sonntag abgelaufenen Baustopps im Westjordanland zu
bewegen.