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Interessenkonflikt zwingt McCreevy zum Rücktritt

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Interessenkonflikt zwingt McCreevy zum Rücktritt

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Der frühere EU-Binnenmarktkommissar wird seinen Vorstandsposten bei der britischen Bank NBNK Investment wegen Bedenken der EU-Kommission räumen. Ein Prüfungsausschuss kam zur Auffassung, dass es für Charlie McCreevy einen Interessenskonflikt gibt. Der ehemalige Binnenmarktkommissar verstoße gegen den Verhaltenskodex für EU-Kommissare.

“Es wäre nicht korrekt, wenn Herr McCreevy in eine Bank involviert ist, die gemäß ihrem Geschäftsmodell Bankaktien aufkauft, die hauptsächlich wegen der Finanzkrise auf dem Markt sind. Das ist nicht korrekt für einen Menschen, der der höchste Regulierer des Finanzsektors war, als die Krise ausbrach,” erläutert das Mitglied einer NGO.

Es ist das erste Mal, dass der Prüfungsausschuss eine solche Entscheidung trifft. Im Falle Günter Verheugens wurde ihm vorgeworfen, zu nachgiebig zu sein. Der frühere Industriekommissar hatte einen Beratervertrag bei der Royal Bank of Scotland angenommen. Joe Borg konnte nach Ende seines Mandats als Fischereikommissar einem Lobby-Unternehmen beitreten.

“Die Kommission will ihren Verhaltenskodex verbessern und hat auch schon damit begonnen. Vor Ende des Jahres versuchen wir, das Projekt abzuschließen,” kündigte der Sprecher der EU-Kommission Michael Mann an.

Kritik gibt es auch an den großzügigen Entschädigungen, die Kommissare erhalten, wenn sie Brüssel verlassen – auch, wenn sie bereits einen neuen Posten haben.