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Kirgistan wählt neues Parlament

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Kirgistan wählt neues Parlament

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In Kirgistan wird an diesem Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der Urnengang markiert einen Systemwechsel von einer Präsidial- hin einer parlamentarischen Demokratie, der ersten in Zentralasien – ein halbes Jahr nach dem Sturz des autoritären Staatschefs Kurmanbek Bakijew. Die Reformen wurden im Juni in einem Referendum beschlossen. 29 Parteien bewerben sich um die 120 Mandate, es gilt eine Fünf-Prozent-Hürde.

Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa appelierte an die usbekische Minderheit, sich an der Wahl zu beteiligen. Otunbajewa selbst steht nicht zur Wahl, sie will zum Jahresende abtreten.

Knapp drei Millionen Wähler sind registriert, reichlich die Hälfte der Bevölkerung. Doch vor allem im Süden, um die Stadt Osh, ist vom Wahlkampf oft wenig zu spüren, vor allem in den Ortschaften, in denen mehrheitlich Usbeken leben. Im Juni, zwei Wochen vor dem Referendum, war es dort zu ethnischen Spannungen und blutigen Ausschreitungen gekommen. Mehr als 400 Menschen wurden getötet. Zahlreiche Usbeken flohen ins benachbarte Usbekistan. Das Vertrauen der usbekischen Minderheit in kirgisische Politiker ist spätestens seitdem schwer erschüttert.