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Kirgistan: Demokratieexperiment gescheitert?

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Kirgistan: Demokratieexperiment gescheitert?

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Bei der Parlamentswahl in Kirgistan liegt überraschend die nationalistische Partei Ata-Dschurt (“Vaterland”) vorne. Die dem im April gestürzten Präsidenten Kurmanbek Bakiew nahestehende Partei könnte nun eine Koalition mit der pro-russischen Partei Ar-Namys (“Würde”) und der neuen Partei Respublika des schwerreichen Öl-Unternehmers Omurbek Babanow bilden.

Ata-Dschurt ist im Süden des gespaltenen Landes populär, wo im Juni bei blutigen ethnischen Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken etwa 2000 Menschen starben. Vor allem hier hat der frühere Machthaber noch viele Unterstützer.

Sollten diese nun an die Macht kommen, könnte die von der Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa angestrebte Verwandlung des zentralasiatischen Staates in eine parlamentarische Demokratie schwierig werden.

Otunbajewa hatte große Hoffnung auf eine offene, demokratische Gesellschaft ausgelöst, als sie und ihre Mitstreiter im April Präsident Kurmanbek Bakiew aus dem Amt jagten.

Genau wie Bakiew 2005 ein Hoffnungsträger war, als er im Zuge der sogenannten “Tulpenrevolution” seinen Vorgänger Askar Akajew stürzte – der seinerseits nach dem Ende der Sowjetunion als demokratisches Vorbild in der Region galt. Sowohl Akajew, als auch Bakiew wurde jedoch später vorgeworfen eine autoritäres, selbstherrliches Regime zu führen.