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Offener Brief von Alt-Kommunisten vor ZK-Sitzung fordert Meinungsfreiheit

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Offener Brief von Alt-Kommunisten vor ZK-Sitzung fordert Meinungsfreiheit

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Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei
Chinas ist in Peking zu seiner jährlichen Sitzung zusammengekommen.

Im Mittelpunkt der viertägigen Beratungen steht
in diesem Jahr der Entwurf des neuen Fünf-Jahr-Plans, der im März vom Parlament abgesegnet werden soll.

Offiziell heißt es, bis 2015 solle im Land eine relativ wohlhabende Gesellschaft geschaffen werden, man befinde sich in einer Zeit der schwierigen Fragen.

Verfasser eines offenen Briefes an das Zentralkommittee fordern unterdessen mehr Meinungsfreiheit, sowie einer der Unterzeichner, der sagte:

“Die Leute müssen ihre Meinung sagen dürfen, das steht ja auch in der Verfassung. Wenn das nicht passiert, dann steht hier ein Volksaufstand bevor.”

Der offene Brief an das ZK erschien unmittelbar nach dem bekannt wurde, dass der Dissident Liu Xiaobo der diesjährige Friedensnobelpreisträger ist.

Verfasst haben ihn pensionierte Offizielle der Partei, die sich auf seit 1982 festgelegte Prinzipien der chinesischen Verfassung berufen.