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Türkei: Massenprozess gegen Kurdenvertreter

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Türkei: Massenprozess gegen Kurdenvertreter

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In der Türkei hat ein Massenprozess gegen mehr als 150 Kurdenvertreter begonnen. Den Politikern, Bürgermeistern und Mitarbeitern von Bürgerrechtsgruppen wird die Unterstützung der kurdischen Untergrundorganisation PKK vorgeworfen. Zwei Drittel der Angeklagten sitzen in Untersuchungshaft, zum Teil seit 18 Monaten. Die Anklageschrift ist 7500 Seiten stark.

Der Prozess in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir begann unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Die “Arbeiterpartei Kurdistans” PKK wird nicht nur von der türkischen Regierung, sondern auch von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft.

Die PKK kämpft seit Anfang der 1980er Jahre für die Unabhängigkeit oder größere Autonomie der Kurdengebiete in der Türkei. In dem Konflikt wurden nach Angaben der türkischen Armee seitdem mehr als 42 000 Menschen getötet.

Die von der Regierung Erdogan im Sommer 2009 lancierte “kurdische Initiative” zur Verbesserung der Lage der grössten Minderheit in der Türkei scheint versandet. Sie hatte zum Beispiel einen staatlichen Fernsehkanal in kurdischer Sprache ermöglicht. Mehr als ein Dutzend Fernseh- und Radiostationen senden auf Kurdisch. In der Türkei leben rund 15 Millionen Kurden, gut ein Fünftel der Bevölkerung.