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Serbien näher am EU-Beitritt

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Serbien näher am EU-Beitritt

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Serbien ist dem angestrebten Beitritt zur Europäischen Union näher gekommen. Die EU-Außenminister leiteten den Beitrittsantrag der Regierung in Belgrad an die Kommission weiter. Bedingung für die Beitrittsverhandlungen aber ist, dass Serbien uneingeschränkt mit dem UN-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag zusammenarbeitet. Mit der Weiterleitung des Antrags an die Kommission reagierten die Minister auf die in den Vereinten Nationen erklärte Bereitschaft Serbiens zum Dialog mit dem Kosovo. “Serbien ist mit dem Ergebnis des Treffens sehr zufrieden”, so der stellvertretende serbische Regierungschef Bozidar Djelic. “Wir sind glücklich, weil die Entscheidung einstimmig getroffen wurde. Ich will erneut versichern, dass Serbien alles in seiner Macht liegende tun wird, um die beiden in Den Haag gesuchten Flüchtlinge festzunehmen und vor Gericht zu bringen.” Gemeint sind die mutmaßlichen Kriegsverbrecher Goran Hadzic und Ratko Mladic. Erst vor Tagen war die Festnahme des Serbenführers Mladic erneut gescheitert. Verhindert wurde sie nach Angaben eines Belgrader Staatsanwalts durch den serbischen Geheimdienst. “Hat Serbien tatsächlich alles getan, um die Kriegsverbrecher ausfindig zu machen?”, fragt Jean-Michel De Waele, Experte an der Freien Universität in Brüssel. “Manche stimmen dem zu. Mehr könne man nicht verlangen, ohne die Demokraten, die in Serbien an der Macht sind, in Schwierigkeiten zu bringen. Andere sagen, Serbien habe sein Programm noch nicht zu hundert Prozent erfüllt.” Eine offizielle Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag Serbiens wird erst im zweiten Halbjahr 2011 erwartet. Danach muss erneut der Rat entscheiden, ob Verhandlungen tatsächlich beginnen sollen.