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Camerons "Sieg" in Brüssel

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Camerons "Sieg" in Brüssel

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Großbritanniens Premierminister David Cameron weiß, was seinem Land, den konservativen Wählern und nicht zuletzt sich selbst schuldig ist: Er verließ Brüssel wie ein Sieger. Ob er glücklich sei, fragte eine Reporterin? Cameron nickte. Er hatte eine Erhöhung des EU-Haushalts für das kommende Jahr bereits im Vorfeld kritisiert und beim EU-Gipfel Verbündete dafür gefunden. Auch Frankreich und Deutschland wollten von einer Erhöhung nichts wissen. Cameron hat gute Gründe zur Kritik: “In einer Zeit, in der wir daheim schmerzliche Entscheidungen treffen, um der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen, gestatte ich es Brüssel nicht, den Haushalt um verrückte sechs Prozent zu erhöhen. Das EU-Budget muss der Spiegel unserer eigenen Sparpläne sein.” Das Europaparlament hatte eine Erhöhung auf gut 130 Milliarden Euro gefordert. Nun soll der Zuwachs auf 2,9 Prozent begrenzt werden. “Ich würde den Mitgliedsstaaten empfehlen”, so Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Grünen, “eine ernsthafte Debatte über die Zukunft eines nachhaltigen EU-Haushalts zu starten, auch über die britischen Sonderkonditionen.” Großbritannien zählt zwar zu den sogenannten Netto-Einzahlern, erhält aber einen milliardenschweren Rabatt. Bis 2013 soll dieser abgebaut werden, was Cameron weiß. Siegerpose hin oder her – London wird mehr einzahlen, nicht weniger.