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Merkel: Beschlüsse in Brüssel sind ein "Quantensprung"

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Merkel: Beschlüsse in Brüssel sind ein "Quantensprung"

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Für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sind die in Brüssel gefassten Beschlüsse – so wörtlich – so Quantensprung. Sie fügte hinzu: “Unser Geld, der Euro, wird insgesamt sicherer.” Dem deutsch-französischen Vorschlag folgte der zweitägige EU-Gipfel allerdings nicht, der als Höchststrafe für Defizitsünder den Entzug des Stimmrechts vorsah. Die hohe Verschuldung Griechenlands und die Folgen wirken nach. Die EU schmiedet deshalb einen neuen Stabilitätspakt für den Euro. Auch setzte Merkel durch, dass dafür der Vertrag von Lissabon ergänzt wird. Und wenn Dublin erneut eine Volksstimmung darüber ansetzt und die Iren “No” sagen? “Näheres lässt sich erst sagen, wenn wir die Vorschläge gesehen haben”, meinte Irlands Premierminister Brian Cowen, “einer Ergänzung folgt nicht automatisch ein Referendum.”
Die Kohlen aus dem Feuer holen muss EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Er soll bis Dezember ausloten, wie die Änderung und wie ein dauerhafter Rettungsschirm für Pleitekandidaten aussehen sollen. Denn auch ein solcher soll her. “Keine Übernahme von Schulden anderer Staaten, Ergänzung des Lissabon-Vertrags, Volksabstimmungen – auf Herman Van Rompuy warten schwere Zeiten. Er wird sein ganzes diplomatisches Geschick einsetzen, verhandeln müssen, damit alle Mitgliedsländer zustimmen”, so unser Korrespondent in Brüssel, Sergio Cantone.