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Obama wird mit der Opposition zusammarbeiten müssen

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Obama wird mit der Opposition zusammarbeiten müssen

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Barack Obama erklärte in dieser Woche, dass der von ihm versprochene Wandel nicht über Nacht erreicht werden kann. Bei seiner Wahl hatte er gesagt, dass der Weg steil sein werde. Jetzt geht es ihm wie einem Fussballtrainer nach einer Niederlage, die Leute beschweren sich.

Charles Kupchan von der Georgestown-University gehörte zum nationalen Sicherheitsrat von Präsident George W. Bush. Wird Obama sein eigenes Dilema vorgeworfen?

Charles Kupchan:
Obama hat schlechte Karten. Er hat zwei Kriege am Hals, die nicht gut laufen, eine Weltwirtschaft und eine amerikanische Wirtschaft, die abzustürzen drohen, außerdem ist das Land tief gespalten.
Bush hat die USA in einer Weise polarisiert, wie wir es seit Jahrzehnten nicht kannten.
Obama hat einige klare Erfolge im Gesundheitswesen und beim Stabilisieren der Wirtschaft. Er hat das Ansehen der USA im Ausland verbessert. Aber in einigen Bereichen wurde ihm kein Kredit eingeräumt, vor allem, weil die amerikanische Wirtschaft nicht angezogen hat. Viele Amerikaner fühlen sich bestraft und machen dafür den Präsidenten verantwortlich.

euronews:
Ihr Feld ist die Außenpolitik.Sie erwähnten sein beherztes Herangehen an die Iran-Frage.
Wird das eine Rolle spielen, oder denken Wähler nur an die heimische Wirtschaft?

Charles Kupchan:
Es geht jetzt vor allem um die Wirtschaft. Anders als Sie in Europa haben wir einen Abschwung. Für den Durchschnittsamerikaner ist das ein ziemlich harter Schlag: Arbeitslosigkeit, Verlust des eigenen Hauses, die Leute fürchten um ihr Erspartes. Das befördert einen politischen Prozess, gibt der ´Tea-Party´- Bewegung Nahrung. Es befördert den Meinungsumschwung bei nicht parteipolitisch gebundenen Wählern von der demokratischen Seite hin zur republikanischen. Im Bereich der Außenpolitik geht es vor allem um Irak und da hat Obama einen bemerkenwerten Erfolg, nach seiner Erklärung beginnt der Truppenrückzug. Afghanistan ist das anderen größe Thema, der Stoß geht nach vorne los, es scheint, als könnte die Aufstockung der amerikanischen Truppen mit der Zeit tatsächlich zu einer Schwächung der Taliban führen.

euronews:
Wie entwicklet sich nach Ihrer Meinung das Bild der USA ?

Charles Kupchan:
Ich befürchte, es ist das Bild von sehr ernsten Herausforderungen, denen sich die USA gegenüber sehen. Besonders in Bezug auf das Haushaltsdefizit.

Aber auch in der Außenpolitik, im Umgang mit Afghanistan, im Umgang mit dem Aufstieg neuer Mächte und mit dem Verlust der materiellen Überlegenheit des Westens.
Und es sieht nicht danach aus, dass sich das amerikanische politische System in besonders guter Form zeigen würde.
Obama muss nachjustieren, er muss zur Kenntnis nehmen, dass er nicht wie gedacht mit dem Kongress wird arbeiten können, wenn der in republikanische Richtung kippt.
Es wird zu einer großen Frage, ob er die nötige Koalition zusammenbringt.
Obama muss genug grundlegende Gemeinsamkeiten mit der Opposition finden, damit er die innenpolitischen Probleme voran bringen kann.
Es geht um Wirtschaft, um Arbeitslosigkeit.
Der Abbau des Haushaltsdefizits ist eine sehr langsfristisge und gefährliche Sache.
Nicht nur für die amerikanische Wirtschaft sondern auch für Amerikas geopolitische Position, die am Ende von seiner ökonomische Lebenskraft abhängt.