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Portugal einigt sich auf Haushalt 2011

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Portugal einigt sich auf Haushalt 2011

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In Portugal haben sich die größten Parteien doch noch auf einen Sparhaushalt für das Jahr 2011 geeinigt.

Die Minderheitsregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates und die
mitte-rechts Opposition unterzeichneten in Lissabon ein entsprechendes Abkommen.

Der Haushalt der Regierung sieht im ärmsten Land Westeuropas nie dagewesene Spar- und Sanierungsmaßnahmen vor. Der Finanzminister:

“Das unterzeichnete Abkommen sieht für das Jahr 2011 eine Defizitreduzierung auf 4,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts vor. Doch das reicht nicht aus, deshalb müssen wir noch Maßnahmen finden, wie wir 2011 weitere 500 Millionen Euro einsparen können.”

Ein harter Brocken für den Sozialisten Sócrates: Unter anderem sollen die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst um fünf Prozent gekürzt werden.

Mit der Unterzeichnung wurde aber auch eine politische Krise abgewendet, hatte Sócrates doch für den Fall einer Ablehnung des Haushalts mit Rücktritt gedroht.

Das Parlament soll am Mittwoch über den Etat abstimmen.