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US-Kongresswahlen in Zahlen und Fakten

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US-Kongresswahlen in Zahlen und Fakten

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Dieses Bild hat historischen Wert – und könnte auch schon bald Geschichte sein: Eine Frau als Parlamentspräsidentin im amerikanischen Abgeordnetenhaus. Vor vier Jahren gewannen die Demokraten die Mehrheit und machten Nancy Pelosi zur Mehrheitsführerin.
Nun droht Obama, was schon vielen Präsidenten passiert ist – nach 2 Jahren Amtszeit kippt die Mehrheit.
Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden komplett alle 2 Jahre neu gewählt.
Bisher haben die Demokraten mit 255 Sitzen die Mehrheit, die Repiblikaner kommen auf 178 Sitze,
2 Sitze sind vakant.

Senatoren werden hingegen für jeweils 6 Jahre gewählt. Von den 100 Senatoren – 2 für jeden Bundesstaat – stehen heute 37 zur Wahl.

Bisher stellen die Demokraten 57 und die Republikaner 41 Senatoren.
Wenn jetzt die Demokraten ihre Mehrheit in beiden Häusern verlieren, wird das Regieren für den Präsidenten schwerer. Denn der Kongress – also beide Kammern des US-Parlaments – ist für die Kontrolle des Haushalts zuständig. Jedes Gesetz muss durch beide Kammern, ehe es der Präsident durch seine Unterschrieft in Kraft setzen kann.

Allein durch die Haushaltskontrolle kann der Kongreß die Reformen des Präsidenten stoppen.
Umgekehrt kann der Präsident gegen jedes Gesetz sein Veto einlegen. Theoretisch könnten die Parlamentarier mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Präsidenten-Veto wieder aufheben, aber wann gibt es schon mal eine Zwei-Drittel-Mehrheit!
Nach dieser Wahl vermutlich nicht.
Wie man trotz verlorener Mehrheit erfolgreich weiter regieren kann, das kann Präsident Obama von seinem Parteifreund Bill Clinton lernen.
Dem erging es nach seinen ersten zwei Amtsjahren ebenso. Er änderte seine Politik gegenüber den Republikanern, arbeitete mit der Opposition zusammen – und wurde weitere zwei Jahre später wiedergewählt.