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Bloß kein Griechen-Drama: Portugal für Sparhaushalt

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Bloß kein Griechen-Drama: Portugal für Sparhaushalt

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In Portugal scheinen politischer Stillstand und eine neue Schuldenkrise vorerst abgewendet.

Das Parlament stimmt heute nach langem Tauziehen über den Haushalt 2011 ab – das Risiko eines Scheiterns ist gering. Die sozialistische Minderheitsregierung hatte sich am Wochenende die Unterstützung der bürgerlichkonservativen Sozialdemokratischen Partei gesichert.

Ministerpräsident José Sócrates im Parlament:

“Der Haushalt steht. Die noch größere Verantwortung heißt aber: Beharrlichkeit und Einsatz im gesamten Haushaltsjahr 2011, um die gesetzten Ziele auch zu erreichen und die Maßnahmen umzusetzen, die wir jetzt beschließen.”

Der Haushalt der Regierung sieht im ärmsten Land Westeuropas drastische Spar- und Sanierungsmaßnahmen vor. Unter anderem sollen die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst um fünf Prozent gekürzt werden.

In harten Verhandlungen hatten die Sozialdemokraten geringere Steuererhöhungen durchgesetzt und weniger Staatsausgaben. Zuletzt hatte Sócrates mit Rücktritt gedroht.

Bereits im März hatte das hoch verschuldete Portugal ein “Programm für Stabilisierung und Wachstum” (PEC) bekanntgegeben.

Bis 2013 soll das Rekord-Haushaltsdefizit von 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2010) auf 2,8 Prozent gedrückt werden.

Die Finanzmärkte trauen dem Frieden noch nicht.

Zehnjährige portugiesische Anleihen rentieren mit über sechs Prozent – ein enormer Risikoaufschlag im Vergleich zu deutschen Staatsanleihen mit einer Rendite von knapp 2,5 Prozent.