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Boehner: Gesundheitsreform rückgängig machen

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Boehner: Gesundheitsreform rückgängig machen

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Vom größten Stimmengewinn seit mehr als 60 Jahren sprechen US-Medien: Er bringt den Republikanern die Macht im Repräsentantenhaus. Dessen Präsident – und damit Nummer drei der Staatsspitze – wird künftig John Boehner, er war die letzten vier Jahre dort Chef der republikanischen Minderheit. Auf einer Pressekonferenz forderte er, die Steuererleichterungen für Wohlhabende nicht zu streichen. Die Gesundheitsreform will er versuchen, wieder rückgängig zu machen.

“Wir müssen jetzt die Ärnel hochkrempeln und für die Prioritäten der Menschen arbeiten: neue Jobs schaffen, die Ausgaben senken und die Art und Weise ändern, in der der Kongress arbeitet. Das ist, was die Amerikaner von uns erwarten”, sagte der 60-Jährige in Washington.

“Diese Wahl war ein Referendum über die Regierung und die bisherige Demokratische Mehrheit im Kongress”, sagte Mitch McConnell, der republikanische Minderheitenführer im Senat. Dieses vorhersagbare Ergebnis komme heraus, wenn man – wie während der vergangenen zwei Jahre – die Wähler und deren Wünsche ignoriere.

Die Republikaner können künftig alle Gesetzesinitiativen von Präsident Barack Obama torpedieren. Ohne Kooperation mit den Demokraten im Senat können sie aber keine Gesetze rückgängig machen. Beide Seiten sind auf Zusammenarbeit angewiesen. Bereits in der Nacht hatte Obama Boehner angerufen und ihm seine Zusammenarbeit angeboten.