Eilmeldung

Eilmeldung

Portugals Parlament stimmt Budgetentwurf zu

Sie lesen gerade:

Portugals Parlament stimmt Budgetentwurf zu

Schriftgrösse Aa Aa

Erleichterung beim portugiesischen Ministerpräsidenten José Socrates: Nach der Einigung auf den Budgetentwurf für 2011 hat nun das Parlament dem Papier in erster Lesung seinen Segen gegeben. Zuvor hatten die Sozialdemokraten eingewilligt, sich bei der Abstimmung zu enthalten – allerdings erst nach Druck von den Finanzmärkten, Appellen des portugiesischen Präsidenten und Mahnungen des Regierungschefs. “Manche sehen die Zustimmung zum Budget 2011 nur als taktisches Kalkül”, sagte Socrates, “um eine politische Krise zu vermeiden, die dann später wieder aufbricht. Es tut mir leid, das sagen zu müssen, aber diese Sichtweise geht gegen unsere nationalen Interessen.”

Im Budgetentwurf sind Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen vorgesehen, um das Haushaltsdefizit im kommenden Jahr auf 4,6 Prozent zu senken. Gleichzeitig besorgte sich Portugal durch die Ausgabe neuer Anleihen frisches Geld. Die Renditen der Papiere mit einer Laufzeit von drei und 12 Monaten waren zuletzt wieder angestiegen.