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USA verteidigen Menschenrechtslage

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USA verteidigen Menschenrechtslage

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Vor dem Menschenrechtsrat der UNO in Genf haben die USA ihre Bilanz der Menschenrechte verteidigt. Zuvor hatten Kritiker wie Kuba, Venezuela oder der Iran die Gelegenheit genutzt, um die Vereinigten Staaten deswegen anzugreifen.

Das Gremium, das 2006 gegründet wurde, untersucht die Lage der Menschenrechte in allen UNO-Mitgliedsländern. Diese Überprüfung soll jeweils alle vier Jahre stattfinden.

Während die Kritiker der USA dort zum Teil schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sehen, haben die USA selbst eine andere Sicht der Dinge. Esther Brimmer, die Leiterin der amerikanischen Delegation, verweist auf Dokumente
wie die Unabhängigkeitserklärung oder die Verfassung: Sie seien nicht nur Wörter auf altem Pergament, sondern die Grundlage für Freiheit und Gerechtigkeit – und sie strahlten auch weltweit aus.

Man stelle sich dieser Überprüfung, sagt Brimmer weiter, mit Stolz auf das Erreichte. Man verschweige dabei aber auch keine Probleme und wolle auf diesem Weg den Schutz der Menschenrechte voranbringen: im eigenen ebenso wie in anderen Ländern.

Allerdings wurden die USA in Genf auch von verbündeten Staaten wie der Schweiz kritisiert: Dabei ging es dann aber um länger bekannte Forderungen wie die nach der Aussetzung oder Abschaffung der Todesstrafe oder der Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers in Guantánamo.