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„Sieg der Vernunft“: Medwedew legt Veto ein

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„Sieg der Vernunft“: Medwedew legt Veto ein

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Das umstrittene Gesetz zur weiteren Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Russland kann nicht in Kraft treten. Überraschenderweise legte am Samstag Staatspräsident Dmitri Medwedew sein Veto ein. Es widerspreche in seiner vorliegenden Form dem in der Verfassung verankerten Demonstrationsrecht, begründete Medwedew seine Entscheidung. Die Opposition lobte den Schritt als „Kleinen Sieg der Vernunft“.

Das Gesetz sah vor, dass jemand, der wegen Organisation einer unerlaubten Demonstration vorbestraft ist, keine Kundgebungen beantragen darf. Um dem Verfassungsartikel 31 über die Versammlungsfreiheit Nachdruck zu verleihen, demonstrieren russische Oppositionelle traditionell am 31. Tag eines Monats.