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Birmas Machthaber lassen wählen

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Birmas Machthaber lassen wählen

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Birma hat gewählt, zum ersten Mal seit zwanzig Jahren. Die Militärmachthaber in dem südostasiatischen Land sorgen aber dafür, dass sie nicht wie damals eine böse Überraschung erleben.

So bleibt ein Viertel der Parlamentssitze dem Militär vorbehalten. Chancen auf weitere Sitze haben im wesentlichen nur zwei Parteien, die dem Militär nahestehen und oft auch Militärs in Zivil aufbieten. Sie sind auch die einzigen, die fast überall Kandidaten aufbieten konnten.

Die anderen Parteien – immerhin 35 – hatten oft schon Probleme mit den hohen Meldegebühren für die Bewerber – etwa ein durchschnittlicher Jahreslohn – und konnten daher und wegen anderer Hürden meist nur in wenigen der über tausend Wahlkreise antreten.

Die letzte Wahl 1990 gewann haushoch die Partei von Aung San Suu Kyi. Prompt wurde die Abstimmung aber annulliert: Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi hat seitdem die meiste Zeit im Gefängnis oder unter Hausarrest verbracht und hatte für diese Wahl zum Boykott aufgerufen.

Im Ausland wird die Wahl in Birma – auch bekannt als Myanmar – oft kritisch gesehen: Nach allem, was man wisse, sei sie alles andere als frei und fair, sagt der amerikanische Präsident Barack Obama. Die Menschen dort müssten endlich über ihr eigenes Schicksal bestimmen dürfen.

Andere Beobachter sehen dagegen auch in dieser eng begrenzten Abstimmung schon einen Fortschritt, der nach fast fünfzig Jahren Militärdiktatur nun möglicherweise doch zu mehr Demokratie in Birma führen könnte.

Wann die Machthaber die Ergebnisse dieser Wahl bekanntgeben werden – für ein nationales Parlament und vierzehn Regionalversammlungen -, ist unbekannt.