Eilmeldung

Eilmeldung

Lob und Tadel für Türkei in EU-Erweiterungsbericht

Sie lesen gerade:

Lob und Tadel für Türkei in EU-Erweiterungsbericht

Schriftgrösse Aa Aa

Lob und Tadel für die Türkei enthält der Erweiterungsbericht, den die Europäische Kommission an diesem Dienstag in Brüssel vorlegen will. Darin werden die Länder bewertet, die sich gegenwärtig um Aufnahme in die EU bewerben.
In einem Entwurf des Berichts, der den Medien bereits vorliegt, heißt es, die Pressefreiheit habe noch nicht den erforderlichen Stand erreicht. Auch gebe es keine Fortschritte in den Beziehungen zum EU-Mitglied Zypern. Ankara müsse Häfen und Flughäfen für den Verkehr mit dem griechisch geprägten Teil der Insel öffnen.
Die Kommission lobt, dass Ankara begonnen habe, seine Verfassung in Richtung europäische Standards zu überarbeiten.
Die Türkei hat seit 2005 Kandidatenstatus, doch in vielen EU-Ländern ist die Bevölkerungsmehrheit gegen eine Aufnahme. Andere Bewerber treffen auf weit weniger Vorbehalte.
Im EU-Bericht werden den Bewerbern auf dem Westbalkan Fortschritte attestiert. Montenegro steht demnach kurz davor, als drittes Land der Region Kandidatenstatus zu erhalten, nach Kroatien und Mazedonien. Auch Albanien und Serbien wollen EU-Mitglieder werden.
Im Grenzstreit zwischen Kroatien und dem EU-Mitglied Slowenien stellt die Europäische Kommission bedeutende Fortschritte fest. Kroatien hat inzwischen 25 der 35 Kapitel der Beitritts-Verhandlungen abgeschlossen. Die Regierung in Zagreb will den Prozess in der ersten Hälfe des kommenden Jahres zu Ende bringen.
Serbien möchte die Beitrittsverandlungen bald aufnehmen, und einen Schritt in diese Richtung unternahm vergangene Woche Präsident Boris Tadic, als er in Kroatien für serbische Gräueltaten im jugoslawischen Zerfallskrieg um Entschuldigung bat.